04.05.2010 in Kommunales

Guter Zuspruch bei Baumpflanzaktion

Winnweiler/ Einen sehr guten Zuspruch konnte Sonja Reisch, SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Winnweiler, bei der diesjährigen Baumpflanzaktion feststellen.

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07.07.2009 in Kommunales

„Lose Zusammenarbeit“ von CDU und Grünen

CDU und Grüne werden im neuen Gemeinderat Winnweiler eine „lose Zusammenarbeit“ miteinander haben. Dies teilte der Vorsitzende des CDU-Ortsvereines, Rudi Jacob, zugleich neu gewählter Bürgermeister der Ortsgemeinde, zugleich Bürgermeister der Verbandsgemeinde Winnweiler, der SPD in einem Brief an den Vorsitzenden Rudolf Franzmann mit.

Während die GRÜNEN in einem Gespräch mit Vertretern der SPD nach der Wahl sich noch so äußerten, mit keiner der Parteien eine feste Vereinbarung eingehen zu wollen, so hört sich dies aus der Feder des CDU-Bürgermeisters schon anders an:
In einer gemeinsamen Fraktionssitzung (mit den Grünen natürlich !) wolle man die Geschäftsordnung und auch die Hauptsatzung beraten und einen mehrheitsfähigen Entwurf im Vorfeld der konstituierenden Sitzung an alle Ratsmitglieder versenden.

Im übrigen, so war von den GRÜNEN zu erfahren, sollen die GRÜNEN zukünftig einen Beigeordneten erhalten(den zweiten) und die CDU den ersten.

Ein ganz neues Zusammenarbeitsgefühl in der Gemeinde tut sich da auf.

05.07.2009 in Kommunales

Rudi verzichtet!

3.Juli / Warum nur verzichtet Rudolf Jacob auf seinen Sitz im Ortsgemeinderat Winnweiler? - Dies hat sich sicher der eine oder andere gefragt, beim Lesen der anhängenden Nachricht im Amtsblatt.
Und dann kam sicher gleich der Schluss, dass er dasselbe tue, wie die anderen aufgeführten ebenso, die Bürgermeister oder Bürgermeisterin geworden sind.

In diesem Fall liegt man mit dieser Vermutung aber messerscharf daneben: der Verzicht liegt nicht im neuen Amt des Ortsbürgermeisters von Winnweiler begründet, sondern hängt damit zusammen, dass Rudi Jacob auch noch Bürgermeister der Verbandsgemeinde ist. Und in dieser Funktion kann er nicht zugleich Ratsmitglied der Ortsgemeinde sein.

Bei seiner Kandidatur stand schon fest, dass er im Falle seiner Wahl in den Gemeinderat sich entscheiden muss zwischen diesem Mandat als Gemeinderat und seinem Hauptamt als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Winnweiler. Hätte er schon damals „in seinem Inneren“ für sich entschieden im Falle seiner Wahl in den Gemeinderat dieses Ehrenamt nicht anzunehmen, da ihm das Hauptamt als Bürgermeister der Verbandsgemeinde lieber ist, wäre dies eine Scheinkandidatur gewesen, die wir dem Bürgermeister nicht unterstellen wollen!

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03.07.2009 in Kommunales

Schlossplatz wird umgestaltet – Vergabe beschlossen

Juli 2009/ Der Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 29.Juni den Auftrag über die Neugestaltung des Schlossplatzes in Winnweiler (gemeinhin unter dem Begriff „Messeplatz“ bekannt) vergeben.
Den Auftrag erhielt die Firma Tas & Balci, Straßenbau-GmbH, aus Kirchheimbolanden als günstigste Bieterin. Eine Arbeitsgemeinschaft aus 2 örtlichen Firmen war im Angebot knapp unterlegen.
Mit den Arbeiten soll bald begonnen werden. Über Alternativen bei einzelnen Details wird noch entschieden; dadurch sollen Kosten eingespart werden.
Im Haushalt der Ortsgemeinde stehen die Mittel bereit, Landeszuschüsse fließen im nächsten Jahr, ein vorzeitiger Baubeginn ist genehmigt.

28.06.2009 in Kommunales

Intensivierung der kommunalpolitischen Arbeit vorgeschlagen

Juni 2009/ Mit einem Brief an die Vorsitzenden der im neuen Rat vertretenen Fraktionen schlägt Rudolf Franzmann, SPD-Vorsitzender von Winnweiler, eine Intensivierung der Arbeit in den kommunalen Gremien vor.
Nach Vorschlag der SPD sollen in der Hauptsatzung zukünftig 3 Ausschüsse verankert werden, statt bisher zwei.
Dabei sollen Schwerpunkte sein: die Jugend- und Kulturarbeit, die Berücksichtigung des demografischen Wandels auch in der Ortsgemeinde Winnweiler, die Zusammenarbeit mit den Vereinen. Weiterhin möchte die SPD eine Verstärkung der Arbeit mit den örtlichen Betrieben.

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