31.07.2010 in Bildung
Mehr Chancengleichheit für die Kinder, Entlastung für die Eltern
Am Montag werden in Rheinland-Pfalz die ersten 2-Jährigen in den Kindergarten gehen, ohne dass ihre Eltern dafür zahlen müssen.
Heike Raab, Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion: „Bildung – von Anfang an und gebührenfrei – ist schon immer eines der Schwerpunktthemen unserer Politik. Die Umsetzung der Beitragsfreiheit auch für 2-Jährige beweist wieder, dass die rheinland-pfälzische SPD-Fraktion dieses Ziel konsequent verfolgt.“
„Die Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz bieten eine qualitativ hochwertige Betreuung mit einem bundesweit hervorragenden Betreuungsschlüssel. Hervorzuheben ist auch die Sprachförderung, die die Kleinen im Kindergarten erfahren. Auf diese Weise entsteht Chancengleichheit für Kinder, die aus den unterschiedlichsten Gründen Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache haben“, so Raab.
Familien sparen damit pro Jahr und Kind durchschnittlich 800 Euro. Raab weist daraufhin, dass dies auch „mit Blick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für viele Mütter und Väter eine große Erleichterung ist.“
30.06.2010 in Landespolitik
Rheinland-Pfalz belegt den ersten Platz beim Verbraucherschutzindex
Rheinland-Pfalz belegt den ersten Platz beim Verbraucherschutzindex, der heute vom Verbraucherzentrale Bundesverband veröffentlicht wurde. Damit hat sich das Land vom zehnten Rang (2006) über den dritten Rang (2008) bis zum diesjährigen ersten Platz kontinuierlich verbessert. Ministerpräsident Kurt Beck und unsere Landtagsabgeordnete und Verbraucherschutzministerin Margit Conrad begrüßten das Ergebnis und dankten den Verbänden, Behörden und Partnern, die durch ihre aktive Mitarbeit zu der erfolgreichen Entwicklung in der Verbraucherpolitik beigetragen haben.
05.06.2010 in Wirtschaftspolitik
Mohr: Brüderle darf nicht nur grübeln, sondern muss jetzt dübeln
Margit Mohr, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert die bisherige Untätigkeit der Bundesregierung, Opel zu helfen. Mohr empfiehlt Brüderle, sich an seine eigenen Worte zu erinnern: "Jetzt nicht nur grübeln, sondern dübeln". Nun müssten von Bundeswirtschaftsminister Brüderle und Kanzlerin Merkel Entscheidungen getroffen werden. Nach dem Kraftakt der Mitarbeiter und der Bereitschaft der Opel-Länder, ihren Beitrag zu leisten, sei der Bund am Zug. Die Beschäftigten dürften nicht weiter im Unklaren gelassen werden, fordert Margit Mohr. Eine Entscheidung müsse zeitnah auf den Tisch.
Bundeswirtschaftsminister Brüderle verstecke sich hinter ordnungspolitischen Argumenten, deren Stichhaltigkeit mehr als fragwürdig sei. Bei der Diskussion um Opel-Hilfen gehe es nicht um abstrakte Theorien, sondern um konkrete Hilfen und Strukturpolitik für Unternehmen, Beschäftigte und Regionen, so die SPD-Abgeordnete.
Mohr: "Die Unterlagen sollten nicht noch weiter auf dem Tisch des Bundeswirtschaftsministers ruhen bleiben, sondern der Minister muss - wenn er, wie er selbst sagt, der wichtigste Mann bei diesem Geschehen ist - endlich zu einer Entscheidung kommen."
04.05.2010 in Kommunales
Guter Zuspruch bei Baumpflanzaktion
Winnweiler/ Einen sehr guten Zuspruch konnte Sonja Reisch, SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Winnweiler, bei der diesjährigen Baumpflanzaktion feststellen.
10.03.2010 in Energie und Umwelt
Ende der solaren Zukunft des Donnersbergkreises
Berlin hat entschieden, die Solarförderung für Freiflächen-Solaranlagen ganz einzustellen – die Entscheidung der Koalition zur Solarförderung stößt auf heftige Kritik bei unserer Umweltministerin Margit Conrad, denn diese Entscheidung bedeutet auch das Aus für Freiflächenanlagen im Donnersbergkreis.
Für Dich im Bundestag - Matthias Mieves
Für Dich im Landtag - Jaqueline Rauschkolb
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