Mohr: Brüderle darf nicht nur grübeln, sondern muss jetzt dübeln

Veröffentlicht am 05.06.2010 in Wirtschaftspolitik

Margit Mohr, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert die bisherige Untätigkeit der Bundesregierung, Opel zu helfen. Mohr empfiehlt Brüderle, sich an seine eigenen Worte zu erinnern: "Jetzt nicht nur grübeln, sondern dübeln". Nun müssten von Bundeswirtschaftsminister Brüderle und Kanzlerin Merkel Entscheidungen getroffen werden. Nach dem Kraftakt der Mitarbeiter und der Bereitschaft der Opel-Länder, ihren Beitrag zu leisten, sei der Bund am Zug. Die Beschäftigten dürften nicht weiter im Unklaren gelassen werden, fordert Margit Mohr. Eine Entscheidung müsse zeitnah auf den Tisch.

Bundeswirtschaftsminister Brüderle verstecke sich hinter ordnungspolitischen Argumenten, deren Stichhaltigkeit mehr als fragwürdig sei. Bei der Diskussion um Opel-Hilfen gehe es nicht um abstrakte Theorien, sondern um konkrete Hilfen und Strukturpolitik für Unternehmen, Beschäftigte und Regionen, so die SPD-Abgeordnete.

Mohr: "Die Unterlagen sollten nicht noch weiter auf dem Tisch des Bundeswirtschaftsministers ruhen bleiben, sondern der Minister muss - wenn er, wie er selbst sagt, der wichtigste Mann bei diesem Geschehen ist - endlich zu einer Entscheidung kommen."