17.01.2013 in Landespolitik

Kurt Becks Verdienste um das Land können nicht hoch genug geschätzt werden

Lewentz: "Kurt Becks Verdienste um das Land können nicht hoch genug geschätzt werden"

Der Vorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, hat dem heute scheidenden Ministerpräsidenten Kurt Beck für dessen große Lebensleistung gedankt. "Die Verdienste von Kurt Beck um unser Land können nicht hoch genug geschätzt werden", sagte Lewentz am Mittwoch in Mainz. "Während der Amtszeit von Kurt Beck als Ministerpräsident kannte die Entwicklung in unserem Land nur eine Richtung - nämlich nach oben", so Lewentz. Bei allen wichtigen Kennzahlen habe Rheinland-Pfalz seit dem Amtsantritt Becks im Jahr 1994 zu den Besten unter den deutschen Ländern aufgeschlossen, ob bei der wirtschaftlichen Entwicklung, bei den Arbeitsmarktzahlen, bei der Bildungsgerechtigkeit oder bei der Inneren Sicherheit. "Kurt Beck hat als Ministerpräsident Weitsicht und Mut gezeigt, wenn es darum ging, das Beste für Rheinland-Pfalz zu erreichen - nicht nur im Land, sondern auch gegenüber dem Bund. Und er hat so viel für die Menschen in unserem Land erreicht, weil er außer Durchsetzungskraft auch die große Gabe hat, selbst unlösbar scheinende Konfliktsituationen mit einem fairen Interessenausgleich zum Konsens zu führen. Mit seiner Politik der gesellschaftlichen Modernisierung und der sozialen Gerechtigkeit auf einem starken wirtschaftlichen Fundament hat er Rheinland-Pfalz geprägt wie kein anderer. Im Namen aller rheinland-pfälzischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten danke ich Kurt Beck aus ganzem Herzen für seine unermüdliche, erfolgreiche Arbeit für die Menschen in unserem Land."

Der SPD-Vorsitzende würdigte die großen menschlichen Qualitäten des ausscheidenden Ministerpräsidenten: "Solidarität, Loyalität und Verlässlichkeit prägen Kurt Becks Handeln in allen Situationen - auch in schwierigen. Deswegen ist er vielen, die mit ihm die Politik in unserem Land gestalten durften, zu einem wichtigen Weggefährten, manchen auch zu einem echten Freund geworden. An der Spitze des Landes und an der Spitze der SPD Rheinland-Pfalz, die er 19 Jahre lang geführt hat, war Kurt Beck außerdem ein kluger, vorausschauender Chef, der eine große Zahl an politischen Talenten entdeckt und gefördert hat. Ihm ist es zu verdanken, dass in der rheinland-pfälzischen SPD immer wieder aufs Neue begabte, befähigte und beliebte Politikerinnen und Politiker heranwachsen können, die die traditionellen Werte der Sozialdemokratie in moderne Politik umsetzen", sagte Lewentz.

Der Parteivorsitzende zeigte sich überzeugt, dass die neue Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Erfolgsgeschichte sozialdemokratischer Politik in Rheinland-Pfalz fortschreiben werde: "Mit Malu Dreyer an der Spitze der Regierung werden wir die Grundwerte der SPD weiter leben. Wir Sozialdemokraten sind sicher: Eine bessere Wahl für unser Land konnte es nicht geben."

SPD-Landtagsfraktion
Maria Wagner/Sekretariat Pressestelle
~ Kaiser-Friedrich-Straße 3 ~ 55116 Mainz
Tel.:06131/2083217
Fax: 06131/2084217

17.01.2013 in Landespolitik

Hering/Schleicher-Rothmund: Kurt Beck, ein hoch geschätzter Ratgeber und Freund

Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin, erklären anlässlich der heutigen Verabschiedung des Ministerpräsidenten Kurt Beck:

"Die Sitzungen der SPD-Landtagsfraktion zusammen mit Kurt Beck waren eine feste Konstante im tagespolitischen Geschehen. Mit Kurt Beck war es uns über die Jahre eine große Freude und Ehre erfolgreich zusammen zu arbeiten. Kurt Beck ist ein hoch geschätzter Ratgeber und Freund geworden, der Diskussionen nie scheute und immer das offene Wort suchte. Er steht für ein klares Wertefundament und ist für uns alle ein Vorbild. Wir danken Kurt Beck für seine große politische und menschliche Stärke. Unsere Zusammenarbeit war stets von höchster Loyalität und Fairness geprägt. Becks herausragende politische Leistungen werden auch weit nach seiner Amtszeit als Ministerpräsident Rheinland-Pfalz im bundesweiten Vergleich an der Spitze stehen lassen. Wir freuen uns, Malu Dreyer als neue Ministerpräsidentin in der Fraktion begrüßen zu dürfen und mit ihr den Weg einer engagierten sozialdemokratischen Politik für Rheinland-Pfalz fortzusetzen."

SPD-Landtagsfraktion
Maria Wagner/Sekretariat Pressestelle
~ Kaiser-Friedrich-Straße 3 ~ 55116 Mainz
Tel.:06131/2083217
Fax: 06131/2084217

14.07.2011 in Landespolitik

Haller: SPD-Fraktion macht Breitbandversorgung zum Thema im Landtag

Zur flächendeckenden Breitbandversorgung kann die Mobilfunk-Technologie Long Term Evolution (LTE) einen wichtigen Beitrag leisten. Auf Initiative der SPD-Fraktion wird sich der Ausschuss für Medien und Netzpolitik des rheinland-pfälzischen Landtags in seiner nächsten Sitzung intensiv mit dem Ausbau des LTE-basierten drahtlosen Breitband-Internets in Rheinland-Pfalz befassen.

"Eine flächendeckende Breitbandversorgung ist mittlerweile ebenso wichtig für die Lebensqualität der Menschen und für die wirtschaftliche Entwicklung wie Stromnetze oder Verkehrsinfrastruktur", so Martin Haller, medien- und netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Ein leistungsfähiges Breitbandangebot gehöre zur Grundversorgung und müsse auch in den ländlichen Räumen gewährleistet sein. Diese Versorgung der Bürgerinnen und Bürger dürfe also nicht nur von den wirtschaftlichen Interessen der Anbieter abhängen.

"Deshalb ist es richtig, dass beim Ausbau der Mobilfunk-Technologie LTE in Rheinland-Pfalz die oberste Priorität auf den ländlichen Räumen liegt", so Haller. "Die beteiligten Unternehmen haben die Auflage erhalten, mit dem Ausbau dieses drahtlosen Breitband-Angebots dort zu beginnen, wo bislang kein DSL verfügbar ist. Bei der Bereitstellung herkömmlicher DSL-Anschlüsse haben die Telekommunikationsunternehmen bislang einige der für sie weniger lukrativen ländlichen Regionen ausgespart. Diese Lücken müssen nun als erstes geschlossen werden.

Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Anbieter diesen Verpflichtungen so schnell wie möglich nachkommen. Die kommende Sitzung des Ausschusses für Medien und Netzpolitik wird dazu dienen, ein genaues Bild des gegenwärtigen Ausbaustandes zu machen und die nächsten Schritte zu besprechen."

Hintergrund: SPD und Grüne haben sich in ihrer Koalitionsvereinbarung das Ziel gesetzt, dass bis Ende des nächsten Jahres jeder Haushalt in Rheinland-Pfalz mit leistungsfähigem Breitband-Internet versorgt ist. Zur Unterstützung der Breitbandstruktur im Land soll ein Infrastrukturausbaugesetz auf den Weg gebracht werden. Für den Breitbandausbau soll als Anreizsystem auch das Instrumentarium der Förderbanken genutzt werden.

30.06.2010 in Landespolitik

Rheinland-Pfalz belegt den ersten Platz beim Verbraucherschutzindex

Rheinland-Pfalz belegt den ersten Platz beim Verbraucherschutzindex, der heute vom Verbraucherzentrale Bundesverband veröffentlicht wurde. Damit hat sich das Land vom zehnten Rang (2006) über den dritten Rang (2008) bis zum diesjährigen ersten Platz kontinuierlich verbessert. Ministerpräsident Kurt Beck und unsere Landtagsabgeordnete und Verbraucherschutzministerin Margit Conrad begrüßten das Ergebnis und dankten den Verbänden, Behörden und Partnern, die durch ihre aktive Mitarbeit zu der erfolgreichen Entwicklung in der Verbraucherpolitik beigetragen haben.

weiterlesen

25.08.2009 in Landespolitik

Umweltministerin Margit Conrad bewilligt rund 500.000 Euro für Abwasserbeseitigung in Winnweiler

Mit insgesamt 510.200 Euro fördert das rheinland-pfälzische Umweltministerium in diesem und den beiden nächsten Jahren Maßnahmen zur Abwasserbeseitigung in Winnweiler im Donnersbergkreis.

Allein 477.200 Euro fließen in die Modernisierung von Regenentlastungsanlagen in der Gemeinde. So wird unter anderem das alte Regenklärbecken zu einem netzabschließenden Regenüberlaufbecken umgebaut. Darüber hinaus werden die Regenüberläufe in der Gonbachstraße und in der Alsenzstraße auf den neuesten Stand der Technik gebracht. Zur ordnungsgemäßen Ableitung des Mischwassers werden außerdem die alten überlasteten Sammler durch neue Kanäle ersetzt.

Weitere 33.000 Euro werden seitens des Landes für den Rückbau der mittlerweile stillgelegten Kläranlage Münchweiler an der Alsenz zur Verfügung gestellt. Seit Mitte der 90er Jahre wird das Abwasser der Gemeinde in der Gruppenkläranlage Winnweiler entsorgt

Die Baumaßnahmen sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.
„Durch die Modernisierungsmaßnahmen verfügt Winnweiler über eine sehr gute wasserwirtschaftliche Infrastruktur, die Grundvoraussetzung ist für die positive Entwicklung einer Gemeinde, für Wohnen und Gewerbe, so Umweltministerin Margit Conrad. „Die Landesförderung wird gewährt, um sozial verträgliche Gebühren zu ermöglichen“.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.