05.07.2009 in Kommunales

Rudi verzichtet!

3.Juli / Warum nur verzichtet Rudolf Jacob auf seinen Sitz im Ortsgemeinderat Winnweiler? - Dies hat sich sicher der eine oder andere gefragt, beim Lesen der anhängenden Nachricht im Amtsblatt.
Und dann kam sicher gleich der Schluss, dass er dasselbe tue, wie die anderen aufgeführten ebenso, die Bürgermeister oder Bürgermeisterin geworden sind.

In diesem Fall liegt man mit dieser Vermutung aber messerscharf daneben: der Verzicht liegt nicht im neuen Amt des Ortsbürgermeisters von Winnweiler begründet, sondern hängt damit zusammen, dass Rudi Jacob auch noch Bürgermeister der Verbandsgemeinde ist. Und in dieser Funktion kann er nicht zugleich Ratsmitglied der Ortsgemeinde sein.

Bei seiner Kandidatur stand schon fest, dass er im Falle seiner Wahl in den Gemeinderat sich entscheiden muss zwischen diesem Mandat als Gemeinderat und seinem Hauptamt als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Winnweiler. Hätte er schon damals „in seinem Inneren“ für sich entschieden im Falle seiner Wahl in den Gemeinderat dieses Ehrenamt nicht anzunehmen, da ihm das Hauptamt als Bürgermeister der Verbandsgemeinde lieber ist, wäre dies eine Scheinkandidatur gewesen, die wir dem Bürgermeister nicht unterstellen wollen!

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03.07.2009 in Kommunales

Schlossplatz wird umgestaltet – Vergabe beschlossen

Juli 2009/ Der Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 29.Juni den Auftrag über die Neugestaltung des Schlossplatzes in Winnweiler (gemeinhin unter dem Begriff „Messeplatz“ bekannt) vergeben.
Den Auftrag erhielt die Firma Tas & Balci, Straßenbau-GmbH, aus Kirchheimbolanden als günstigste Bieterin. Eine Arbeitsgemeinschaft aus 2 örtlichen Firmen war im Angebot knapp unterlegen.
Mit den Arbeiten soll bald begonnen werden. Über Alternativen bei einzelnen Details wird noch entschieden; dadurch sollen Kosten eingespart werden.
Im Haushalt der Ortsgemeinde stehen die Mittel bereit, Landeszuschüsse fließen im nächsten Jahr, ein vorzeitiger Baubeginn ist genehmigt.

02.07.2009 in Fraktion

SPD-Fraktion wählt Sonja Reisch zur Vorsitzenden

Juli 2009 / Der Vorstand des SPD-Ortsvereines und die Fraktion haben sich einmütig dafür ausgesprochen, Sonja Reisch als Fraktionsvorsitzende zu nominieren.
Sonja Reisch habe bei der Wahl ein sehr gutes Ergebnis erreicht und vertrete glaubwürdig die Belange junger Familien und setze sich für das Zusammenleben der verschiedenen Altersgruppen ein.
Die geheime Wahl der Fraktion erfolgte einstimmig. Sonja Reisch wird somit im neuen Gemeinderat an der Spitze der Fraktion stehen.
Zugleich haben beide Gremien festgelegt bei der Konstituierung des Rates bei der Wahl der Beigeordneten mit einem eigenen Vorschlag anzutreten.

28.06.2009 in Kommunales

Intensivierung der kommunalpolitischen Arbeit vorgeschlagen

Juni 2009/ Mit einem Brief an die Vorsitzenden der im neuen Rat vertretenen Fraktionen schlägt Rudolf Franzmann, SPD-Vorsitzender von Winnweiler, eine Intensivierung der Arbeit in den kommunalen Gremien vor.
Nach Vorschlag der SPD sollen in der Hauptsatzung zukünftig 3 Ausschüsse verankert werden, statt bisher zwei.
Dabei sollen Schwerpunkte sein: die Jugend- und Kulturarbeit, die Berücksichtigung des demografischen Wandels auch in der Ortsgemeinde Winnweiler, die Zusammenarbeit mit den Vereinen. Weiterhin möchte die SPD eine Verstärkung der Arbeit mit den örtlichen Betrieben.

27.06.2009 in Aktuell

Bürgerbrief

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Kommunalwahlen sind vorbei, Sie haben mit Ihrer Stimme entschieden.
Wir Sozialdemokraten haben in der Ortsgemeinde eine Niederlage erfahren, sowohl was die Zahl der Mandate im Gemeinderat betrifft ( ein Minus um 2 Mandate), aber auch, was die Kandidatur um das Amt des Ortsbürgermeisters angeht: hier war die Bewerberin aus unseren Reihen, Sonja Reisch, leider unterlegen.

War es ein Hinweis auf eine Unzufriedenheit mit unserer Arbeit in den zurück liegenden Jahren?
War es der Umbruch bei unseren Kandidatinnen und Kandidaten, da viele „alte“ nicht mehr antreten wollten und erklärt hatten, dass zwei – drei – vier Perioden „ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeindepoiltik ausreichen und neue Gesichter dran müssten“ ?
Waren wir einfach nicht präsent genug ?
Gibt es andere Gründe ?

Was uns erschreckt hat war die geringe Wahlbeteiligung und insbesondere die Enthaltsamkeit unserer jungen Bürgerinnen und Bürger. – Die Frage, die sich uns in dem Zusammenhang stellt ist, ob das Kommunalwahlrecht ausreichend „wählerfreundlich“ ist, oder ob es nicht einer Änderung bedarf.
Die vielen nicht ausreichend genutzten Wahlmöglichkeiten, die vielen nicht ausgefüllten Stimmzettel sind ein Hinweis darauf, wir werden dies in den nächsten Monaten noch beraten und auch dazu gerne Ihre Meinung hören.

Wie wird es weiter gehen ?
Wir haben das Wahlergebnis selbstverständlich akzeptiert und werden in der Kommunalpolitik weiterhin aktiv mit arbeiten und unsere Vorschläge einbringen, auch wenn es in dieser Periode möglicherweise eine “Koalition gegen uns“ geben kann.
Unser Arbeitsprogramm kennen Sie, unsere Ratsmitglieder ebenso. Gerne können Sie uns schreiben oder direkt Kontakt mit uns aufnehmen, wir freuen uns darüber.

Mit freundlichem Gruß.

Ihr

Rudolf Franzmann, Vors.

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