24.11.2011 in Energie und Umwelt

Förderung der Wasserwirtschaft auf dem Pfrimmerhof

Wie heute Umweltministerin Ulrike Höfken der Landtagsabgeordneten und Staatsministerin Margit Conrad mitteilte, fördert das Land die Herstellung der Wasserversorgung auf dem Pfrimmerhof mit 277.300 Euro. „Der Landesregierung liegt auch das Wohl der kleinsten Siedlungen am Herzen. Dies zeigen Förderungen wie diese“, erläutert Margit Conrad.

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07.11.2011 in Aktuell

Hambacher Preis an Joachim Gauck verliehen

Zum zweiten Mal hat die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz den Hambacher Preis verliehen. Der Vorsitzende der Fraktion, Hendrik Hering, überreichte heute im Plenarsaal des Landtags den Preis an den Bürgerrechtler Dr. h.c. Joachim Gauck.

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23.08.2011 in Energie und Umwelt

Hering/Köbler: 100 Tage Rot-Grün - Auf dem Weg zum sozial-ökologischen Wandel

In dieser Woche zieht die rheinland-pfälzische Landesregierung eine 100-Tage-Bilanz. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hendrik Hering und Daniel Köbler, sind sich sicher: Rot-Grün hat die Zeit genutzt und die richtigen Weichen für den sozial-ökologischen Wandel gestellt.
"100 Tage Rot-Grün: Das heißt 100 Tage politische Entscheidungen, 100 Tage Mut zu Veränderungen. Wir wissen: Gesellschaftliches Miteinander lebt vom Einsatz eines und einer jeden Einzelnen. Die Schwächeren in der Gesellschaft können sich auf unsere Solidarität verlassen. Sie verdienen Respekt und die Chance, ein Leben nach ihren Vorstellungen zu leben. Dieses Ziel kann unter den heutigen Voraussetzungen auf dem Weg des sozial-ökologischen Wandels verwirklicht werden. Das ist unser Ansatz weit über die kommenden fünf Jahre hinaus. Die ersten 100 Tage von Rot-Grün weisen die Richtung", so Hering und Köbler.
Gleichzeitig sei sich Rot-Grün bewusst, dass die größte Herausforderung der kommenden Jahre in der Konsolidierung des Haushalts liege. "Wir müssen an Stellen sparen, an denen es schmerzhaft wird. Wir sind aber zuversichtlich, dass wir gemeinsam mit den Menschen einen Weg finden, notwendige Sparvorgaben einzuhalten und gleichzeitig ein Land zu bleiben, in dem die Menschen gerne leben. Das schaffen wir, in dem wir sozial ausgewogen sparen", betonen Hering und Köbler.
Gerade deshalb werden SPD und BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN in verschiedenen Bereichen Schwerpunkte setzen. "Kleine Klassen - große Chancen. Mit der Verkleinerung der Klassen in den Grundschulen wird deutlich, dass wir entschlossen sind, die richtigen Weichen zu stellen. Denn in der bestmöglichen Förderung unserer Kinder liegt unsere Zukunft", unterstreicht Hering. Köbler nannte als weiteren Schwerpunkt die Energiewende, die weiter entwickelt wird: "Mit dem Ausbau Erneuerbarer Energien stellen wir uns gleichzeitig den Aufgaben des Klimaschutzes und schaffen einen Impuls für Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz." Die Zusammenarbeit von roter und grüner Fraktion bezeichneten beide als hervorragend. "Den sozial-ökologischen Wandel zu gestalten ist ein gemeinsames Ziel, das über eine Legislaturperiode hinaus trägt", so beide Fraktionsvorsitzende.

Verantwortlich:
Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

14.07.2011 in Landespolitik

Haller: SPD-Fraktion macht Breitbandversorgung zum Thema im Landtag

Zur flächendeckenden Breitbandversorgung kann die Mobilfunk-Technologie Long Term Evolution (LTE) einen wichtigen Beitrag leisten. Auf Initiative der SPD-Fraktion wird sich der Ausschuss für Medien und Netzpolitik des rheinland-pfälzischen Landtags in seiner nächsten Sitzung intensiv mit dem Ausbau des LTE-basierten drahtlosen Breitband-Internets in Rheinland-Pfalz befassen.

"Eine flächendeckende Breitbandversorgung ist mittlerweile ebenso wichtig für die Lebensqualität der Menschen und für die wirtschaftliche Entwicklung wie Stromnetze oder Verkehrsinfrastruktur", so Martin Haller, medien- und netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Ein leistungsfähiges Breitbandangebot gehöre zur Grundversorgung und müsse auch in den ländlichen Räumen gewährleistet sein. Diese Versorgung der Bürgerinnen und Bürger dürfe also nicht nur von den wirtschaftlichen Interessen der Anbieter abhängen.

"Deshalb ist es richtig, dass beim Ausbau der Mobilfunk-Technologie LTE in Rheinland-Pfalz die oberste Priorität auf den ländlichen Räumen liegt", so Haller. "Die beteiligten Unternehmen haben die Auflage erhalten, mit dem Ausbau dieses drahtlosen Breitband-Angebots dort zu beginnen, wo bislang kein DSL verfügbar ist. Bei der Bereitstellung herkömmlicher DSL-Anschlüsse haben die Telekommunikationsunternehmen bislang einige der für sie weniger lukrativen ländlichen Regionen ausgespart. Diese Lücken müssen nun als erstes geschlossen werden.

Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Anbieter diesen Verpflichtungen so schnell wie möglich nachkommen. Die kommende Sitzung des Ausschusses für Medien und Netzpolitik wird dazu dienen, ein genaues Bild des gegenwärtigen Ausbaustandes zu machen und die nächsten Schritte zu besprechen."

Hintergrund: SPD und Grüne haben sich in ihrer Koalitionsvereinbarung das Ziel gesetzt, dass bis Ende des nächsten Jahres jeder Haushalt in Rheinland-Pfalz mit leistungsfähigem Breitband-Internet versorgt ist. Zur Unterstützung der Breitbandstruktur im Land soll ein Infrastrukturausbaugesetz auf den Weg gebracht werden. Für den Breitbandausbau soll als Anreizsystem auch das Instrumentarium der Förderbanken genutzt werden.

12.07.2011 in Veranstaltungen

Kinder- und Jugendflohmarkt

Winnweiler. Im Rahmen des Sommerferienprogramms 2011 der Verbandsgemeinde Winnweiler bietet der SPD-Ortsverein Winnweiler am 06. August 2011 allen Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, Spiele, Autos, Bücher, Kleidung, Figuren, Puppen ... zu verkaufen. Am Samstagmorgen von 9.30 Uhr bis 12.00 Uhr können die Kinder und Jugendlichen ihre Waren im unteren Bereich der Gymnasiumstraße feilbieten. Es hat sich bewährt, die Flohmarktartikel auf einer Matte, einer Decke oder einem Tisch auszulegen. Der Aufbau der Stände findet ab 9.15 Uhr statt; jeder sucht sich seinen Platz selbst aus. Der Antransport mit dem PKW sollte über die Höringer Straße also von oben in die Gymnasiumstraße hinein erfolgen. Dort besteht auch die Möglichkeit zu parken.

Für Rückfragen können Sie sich gerne an Frau Christa Mayer (2929) oder an Frau Sonja Reisch (984693) wenden.

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