Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben die Weichen des Breitbandausbaus im Doppelhaushalt 2014/2105 für die Zukunft entscheidend gestellt. „In den kommenden beiden Jahren werden wir die Grundversorgung mit breitbandigem Internet in Rheinland-Pfalz mit fünf Millionen Euro fördern und so die weißen Flecken in der Fläche unseres Landes, vor allem in den ländlichen Regionen, weiter füllen können. Zusätzlich werden für den weiteren Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastruktur Fördermittel im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe ‚Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes‘ in den Jahren 2014 bis 2018 fortgeführt und mit EU-Fördermitteln kofinanziert“, erklärt Hendrik Hering, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz.
„Neben der Grundversorgung stellen wir mit fünf Millionen Euro auch den weiteren Auf- und Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen sicher“, ergänzt Martin Haller, Vorsitzender des Arbeitskreises für Medien und Netzpolitik der SPD-Landtagsfraktion. Die Landesregierung habe frühzeitig den Breitbandausbau als eine Zukunftsaufgabe des Landes auf die politische Agenda gehoben, betonen Hendrik Hering und Martin Haller.
Durch die Arbeit der Landesregierung konnte die Grundversorgung von 91,4 Prozent auf 97,2 Prozent im Zeitraum von Ende 2012 bis Mitte 2013 gesteigert werden. Die Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsbreitband erhöhte sich durch den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen von 6,8 Prozent auf 47,5 Prozent im Zeitraum von Ende 2010 bis Mitte 2013.
„Mit der Bereitstellung von über 10 Millionen Euro können wir den Breitbandausbau weiter voranbringen und Kommunen beim Auf- und Ausbau sowohl bei der Grundversorgung mit breitbandigem Internet als auch mit der Ausstattung von Hochgeschwindigkeitsnetzen unterstützen“, erklärt Martin Haller. „Und nicht nur für die Kommunen, sondern auch für die Vertreterinnen und Vertreter aus der regionalen Wirtschaft geben wir mit den veranschlagten Mitteln im Doppelhaushalt für die kommenden Jahre die notwendige Planungssicherheit und garantieren weiterhin den wirtschaftlichen Erfolg in den Regionen von Rheinland-Pfalz“, betont der Fraktionsvorsitzende Hendrik Hering abschließend.
Quelle:
SPD-Landtagsfraktion
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