18.01.2012 in Bildung

Schülerbeförderung wird bis Klasse 10 kostenfrei

"Der heutige Tag ist ein guter Tag für Familien in Rheinland-Pfalz", stellen die beiden Bildungspolitiker Bettina Brück und Benedikt Oster fest, nachdem der Landtag heute beschlossen hat, die Schülerbeförderung bis Klasse 10 künftig kostenfrei zu stellen.

"Besonders freut uns, dass auch die Schülerinnen und Schüler der Berufsfachschulen I und II von einem Eigenanteil an den Beförderungskosten ausgenommen werden", so Brück und Oster. Durch diese Neuregelung würden noch mehr Familien erheblich entlastet. "Wer die auch gesellschaftlich verantwortungsvolle Aufgabe wahrnimmt, Kinder groß zu ziehen, der muss von der Allgemeinheit auch eine entsprechende Unterstützung bekommen", betont Oster.

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31.07.2010 in Bildung

Mehr Chancengleichheit für die Kinder, Entlastung für die Eltern

Am Montag werden in Rheinland-Pfalz die ersten 2-Jährigen in den Kindergarten gehen, ohne dass ihre Eltern dafür zahlen müssen.

Heike Raab, Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion: „Bildung – von Anfang an und gebührenfrei – ist schon immer eines der Schwerpunktthemen unserer Politik. Die Umsetzung der Beitragsfreiheit auch für 2-Jährige beweist wieder, dass die rheinland-pfälzische SPD-Fraktion dieses Ziel konsequent verfolgt.“

„Die Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz bieten eine qualitativ hochwertige Betreuung mit einem bundesweit hervorragenden Betreuungsschlüssel. Hervorzuheben ist auch die Sprachförderung, die die Kleinen im Kindergarten erfahren. Auf diese Weise entsteht Chancengleichheit für Kinder, die aus den unterschiedlichsten Gründen Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache haben“, so Raab.

Familien sparen damit pro Jahr und Kind durchschnittlich 800 Euro. Raab weist daraufhin, dass dies auch „mit Blick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für viele Mütter und Väter eine große Erleichterung ist.“

30.10.2009 in Bildung

SPD-Landtagsfraktion legt Gesetzentwurf zur Lernmittelfreiheit vor

Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat heute ihren Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes eingereicht. Mit dieser Gesetzesänderung, die in erster Lesung im nächsten Landtagsplenum besprochen werden wird, soll die bisherige Regelung der Lernmittelfreiheit reformiert werden.

Die Gesetzesreform sieht die Einführung der kompletten Lernmittelfreiheit für alle Familien vor, deren Einkommen eine bestimmte Grenze unterschreitet und die dadurch bislang Anspruch auf Lernmittelgutscheine hatten. „Rund 25 Prozent der Schülerinnen und Schüler werden damit von allen Kosten für Schulbücher, Atlanten und Arbeitshefte befreit“, betonen der Vorsitzende des sozialdemokratischen Fraktion, Jochen Hartloff und Ulla Brede-Hoffmann, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion.

Für alle anderen Familien sieht der Gesetzentwurf der SPD-Fraktion die Einrichtung eines Ausleihsystems von Schulbüchern gegen Entgelt vor, wie es bereits in ähnlicher Form in mehreren Bundesländern praktiziert wird.

Künftig werden auch Schülerinnen und Schüler, die eine höhere Berufsfachschule oder eine Berufsoberschule besuchen und bisher nicht Anspruch auf Lernmittelgutscheine hatten, in den Genuss der neuen Lernmittelfreiheit kommen.

Die Einführung dieser neuen Form der Lernmittelfreiheit bedeutet einen zusätzlichen Organisationsaufwand, der von den kommunalen Schulträgern übernommen werden soll. Den entstehenden finanziellen Mehraufwand erstattet ihnen das Land.

Neben den derzeit für die Lernmittelfreiheit zur Verfügung stehenden 13,2 Millionen Euro jährlich, wird das Land nach derzeitiger Schätzung zusätzlich ca. 21,5 Millionen Euro Anschubfinanzierung aufbringen müssen. Die SPD-Fraktion wird die Veranschlagung dieser Haushaltsmittel im anstehenden Nachtragshaushaltsverfahren beantragen.

Die Umsetzung der neuen Lernmittelfreiheit soll in drei Stufen ab dem kommenden Schuljahr 2010/2011 erfolgen: Zunächst werden alle Schülerinnen und Schüler der Klassen 5 bis 10 von der Neuregelung profitieren. Ab dem Schuljahr 2011/2012 gilt dies für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II, sowie ab dem Schuljahr 2012/2013 dann auch für alle Grundschulkinder.

04.09.2009 in Bildung

„Rheinland-pfälzische Familien profitieren vom beitragsfreien Kindergarten“

Für Familien in unserer Gemeinde und in ganz Rheinland-Pfalz ist der September 2009 ein guter Monat. Mit Beginn dieses Monats startet die vollständige Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten für Drei- bis Sechsjährige. Damit wird der finanzielle Spielraum von Eltern für die Bildung ihrer Kinder deutlich größer. Die Entlastung pro Kind beträgt im Landesdurchschnitt ca. 700 Euro jährlich.
Rheinland-Pfalz ist dabei das erste Bundesland, das diesen mutigen Schritt unter Ministerin Doris Ahnen(SPD) für die konsequente Umsetzung der Beitragsfreiheit vollzogen und damit auch ein Wahlversprechen eingelöst hat.
Bildungsteilhabe und Chancengleichheit werden von der SPD-geführten Landesregierung ernst genommen. Für die SPD ist es ein wichtiges politisches Ziel, möglichst 100 Prozent aller Kinder im Kindergarten frühkindlich zu bilden. Der mehrjährige Besuch vergrößert die Startchancen von Kindern unabhängig von der sozialen oder geografischen Herkunft. Deshalb war für Sozialdemokraten der gebührenfreie Kindergarten ein Muss.

In Rheinland-Pfalz ist Bildung jetzt grundsätzlich kostenfrei von der Kita bis zum gebührenfreien Erststudium. Damit zeigen wir, wie wir Sozialdemokratische Politik, gerade auch Bildungspolitik, verstehen. Ein hohes Maß an Chancengleichheit und eine tatsächliche finanzielle Entlastung der Familien mit Kindern !

05.06.2009 in Bildung

125.000€ für Wilhelm-Erb-Gymnasium

5.Juni 2009 / Aus dem Konjunkturprogramm für den Schulbau werden dem Donnersbergkreis für Umbaumaßnahmen am Wilhelm-Erb-Gymnasium zur Verfügung gestellt.
Diese Information gab die Landtagsabgeordnete und Ministerin Margit Conrad an uns weiter.

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