SPD Winnweiler

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01.04.2018 / Aktuell

Frohe Ostern

 

01.03.2018 / Sozialpolitik

SPD Winnweiler für Erprobung des Bedingungsloses Grundeinkommen

Der SPD-Ortsverein Winnweiler hat einen Antrag zur Erprobung eines Bedingungslosen Grundeinkommens verabschiedet. Vorsitzender Sören Damnitz dazu: "Die Digitalisierung wird vermutlich ca. 50% unserer Berufsbilder stark verändern. Es steht zu befürchten, dass damit auch viele Arbeitsplätze wegfallen.

Unser System, in dem die die Existenzsicherung durch Lohnarbeit gewährleistet wird, könnte unter solchen Umständen zusammenbrechen. Wir müssen als Gesellschaft frühzeitig Alternativen untersuchen. Zum Bedingungslosen Grundeinkommen gibt es leider bisher nur die Befürchtungen der Kritiker und die Hoffnungen der Befürworter, aber keine wissenschaftliche Untersuchung, ob es gesellschaftlich funktioniert."

Im folgenden der Antrag im Wortlaut.

 

13.07.2017 / Veranstaltungen

Open-Air-Sprechstunde

 

 

 

09.04.2017 / Kommunales

SPD-Fraktion Winnweiler zum WEG-Sportplatz: Das muss mit spitzem Bleistift durchgerechnet werden

Mit erheblicher Irritation hat die SPD-Fraktion die Äußerungen von Bürgermeister Jacob zum WEG-Sportplatz in der Rheinpfalz zur Kenntnis genommen. „Da werden die Ratsmitglieder vom Bürgermeister in nichtöffentlicher Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ spontan nach ihrer Meinung gefragt und werden anschließend nochmals explizit um Verschwiegenheit gebeten, damit erst einmal das WEG in Ruhe gefragt werden kann. Und das nächste, was der Gemeinderat in der Sache vom Bürgermeister hört, ist kein Bericht über die Gespräche, sondern sind seine Äußerungen in der RHEINPFALZ vom 7.4.2017“, so Fraktionsvorsitzender Sören Damnitz.

Auch wenn der Gemeinderat damals – trotz Bedenken gegen das Projekt, insbesondere aus den Reihen der SPD – mehrheitlich seine Zustimmung zu Gesprächen mit dem Gymnasium als Betroffenen gegeben hat, erstaunt es uns doch sehr, dass die damaligen Bedenken bzgl. der Finanzierung und Einwände gegen einen Kunstrasenplatz in der Äußerung des Bürgermeisters münden: „Aus dieser Situation heraus haben wir dem Kreis als Träger des Gymnasiums den Vorschlag gemacht, seitens der Gemeinde oben beim ASV einen zweiten Kunstrasenplatz zu bauen.“

Weder wurde damals vorgeschlagen oder gar beschlossen, dass die Gemeinde einen neuen Sportplatz baut. Noch war abschließend von Kunstrasen die Rede: Im Gegenteil. Gerade dieser wurde im Rahmen dieser kurzen Besprechung als Belag mehrfach kritisiert, da er für Wurfsportarten wie Kugelstoßen und Speerwurf ungeeignet ist.

„Es geht vor allem darum, wie ein Sportunterricht an diesem weit vom Gymnasium entfernten Platz sinnvoll durchgeführt werden kann. Genauso geht es darum, ob die Ortsgemeinde als Träger und Eigentümer einer solchen Anlage sich nicht übernehmen würde“, so Damnitz, „Kosten und Nutzen für Gemeinde, Steuerzahler und vor allem die Schule müssen mit ganz spitzem Bleistift durchgerechnet werden, bevor hier statt einer Renovierung am alten Platz ein kompletter Neubau weit entfernt erfolgt.“

 

12.03.2017 / Kommunales

Landratskandidat Michael Cullmann

 

 

 

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