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"Der heutige Tag ist ein guter Tag für Familien in Rheinland-Pfalz", stellen die beiden Bildungspolitiker Bettina Brück und Benedikt Oster fest, nachdem der Landtag heute beschlossen hat, die Schülerbeförderung bis Klasse 10 künftig kostenfrei zu stellen.
"Besonders freut uns, dass auch die Schülerinnen und Schüler der Berufsfachschulen I und II von einem Eigenanteil an den Beförderungskosten ausgenommen werden", so Brück und Oster. Durch diese Neuregelung würden noch mehr Familien erheblich entlastet. "Wer die auch gesellschaftlich verantwortungsvolle Aufgabe wahrnimmt, Kinder groß zu ziehen, der muss von der Allgemeinheit auch eine entsprechende Unterstützung bekommen", betont Oster.
Veröffentlicht am 18.01.2012
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um den Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung, insbesondere in der Massentierhaltung, und der heutigen Aktuellen Stunde im rheinland-pfälzischen Landtag zu diesem Thema, erklärt der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer:
"Uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es nicht egal, unter welchen Rahmenbedingungen unsere Lebensmittel produziert werden. Dabei darf es nicht nur um den Preis oder die Wirtschaftlichkeit gehen. Intensivtierhaltungsanlagen mit industriellen Produktionsweisen verdrängen bäuerliche Landwirtschaft und regionale Wirtschaftskreisläufe. Auf Initiative unseres Landesvorsitzenden Kurt Beck hat der SPD-Bundesparteitag im Dezember eine Resolution verabschiedet in der er fordert, die durch eine Sonderregelung im Baurecht bestehende Privilegierung von Anlagen der Massentierhaltung abzuschaffen."
Veröffentlicht am 18.01.2012
Innenminister Roger Lewentz teilte der Abgeordneten und Staatsministerin Margit Conrad heute mit, dass das Land die Ortsgemeinde Wartenberg-Rohrbach bei den Mehrkosten der Sanierung und funktionalen Verbesserung des Dorfgemeinschaftshauses unterstütze. Aus dem Dorferneuerungsprogramm 2011 sind dafür nochmals 28.000 Euro vorgesehen.
Veröffentlicht am 28.11.2011
Wie heute Umweltministerin Ulrike Höfken der Landtagsabgeordneten und Staatsministerin Margit Conrad mitteilte, fördert das Land die Herstellung der Wasserversorgung auf dem Pfrimmerhof mit 277.300 Euro. „Der Landesregierung liegt auch das Wohl der kleinsten Siedlungen am Herzen. Dies zeigen Förderungen wie diese“, erläutert Margit Conrad.
Veröffentlicht am 24.11.2011
Wer nichts wird, wird Wirt.
[Redensart]